I. Allgemeines
Das Leistungsangebot von www.bahn-analysen.de richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher (§ 13 BGB) mit Wohnsitz in Deutschland.
Etwaige abweichende AGB des Kunden sind unwirksam.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
II. Vertragsbeziehung und Leistungsvorbehalt
Der Vertrag kommt zwischen der B&P Data Solutions UG(haftungsbeschränkt) [im Folgenden auch bahn-analysen.de genannt] und dem Kunden mit elektronischer Beauftragung durch den Kunden unter Nutzung des jeweiligen Auftragsformulars zustande.
Vertragsgegenstand ist: Online Zugang zu einer Datenbank mit historischen Verspätungsdaten im Fernverkehr der Deutschen Bahn innerhalb Deutschlands. Die Daten sind seit Januar 2021 verfügbar.
Die B&P Data Solutions UG(haftungsbeschränkt) stellt dem Kunden einen Online-Service, unter dem Vorbehalt seiner Verfügbarkeit, zur Verfügung.
Die B&P Data Solutions UG(haftungsbeschränkt) ist berechtigt, die Erbringung der vereinbarten Leistung abzulehnen, wenn hierfür ein wichtiger Grund besteht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Kunde unrichtige Angaben macht oder tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde Leistungen von bahn-analysen.de missbräuchlich zu nutzen beabsichtigt.
Eine Erstattung des Guthabens außerhalb der gesetzlich geregelten Fälle ist ausgeschlossen.
III. Leistung von bahn-analysen.de
Der Kunde erhält nach Zahlung des Rechnungsbetrages Online Zugang zu einer Datenbank mit historischen Verspätungsdaten im Fernverkehr der Deutschen Bahn innerhalb Deutschlands. Die Daten sind seit Januar 2021 verfügbar.
IV. Änderung und Verfügbarkeit der Leistung
Bahn-analysen.de behält sich das jederzeitige Recht vor, die bereitgestellte Software in einer dem Benutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, um diese weiterzuentwickeln und qualitativ zu verbessern.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite oder des Services. Bahn-analysen.de ist jedoch bemüht, die Verfügbarkeit weitestmöglich zu optimieren und Störungen so schnell wie möglich zu beheben.
V. Allgemeine Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Daten vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den Vorgaben von bahn-analysen.de anzugeben. Sollte sich diese Daten ändern, ist der Kunde verpflichtet, die Angaben auf seinem Profil schnellstmöglich zu aktualisieren.
Der Kunde versichert, dass er im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit bahn-analysen.de volljährig ist.
Der Kunde hat die Webseite von bahn-analysen.de so zu nutzen, dass keine Schäden, Beeinträchtigungen oder Überlastungen auftreten und der mit dem Service verfolgte Zweck weder gefährdet noch umgangen wird. Die Sicherheitsvorkehrungen der Webseite dürfen weder vom Kunden selbst noch durch Dritte umgegangen oder verändert werden.
Alle Rechte an der bahn-analysen.de Webseite verbleiben bei der B&P Data Solutions UG(haftungsbeschränkt). Die Daten aus der Verspätungsdatenbank dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder in irgendeiner Art und Weise vervielfältigt werden.
Benutzername und das Passwort müssen vom Kunden sicher verwahrt werden. Sie dürfen Dritten nicht mitgeteilt werden. Für die Vertraulichkeit und Sicherheit seines Kontos ist der Kunde allein verantwortlich. Über eine unberechtigte Nutzung seines Kontos durch Dritte hat der Kunde bahn-analysen.de unverzüglich schriftlich zu informieren.
Im Fall einer schuldhaften Rechtsverletzung ist der Kunde bahn-analysen.de zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet. Insbesondere stellt er bahn-analysen.de von der Haftung gegenüber Dritten sowie den Kosten angemessener Rechtsverteidigung frei. Sofern Dritte aufgrund seiner Rechtsverletzung Ansprüche gegenüber bahn-analysen.de geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, bahn-analysen.de umfassend und umgehend zu informieren, soweit dies angemessen und zur Prüfung und Verteidigung erforderlich ist.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die nach vorheriger Mitteilung durch bahn-analysen.de für die Durchführung des Vertrages erforderlich und dem Benutzer zumutbar sind.
VI. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag mit bahn-analysen.de binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde, der B&P Data Solutions UG (haftungsbeschränkt), Rheinfelder Straße 9, 41539 Dormagen, E-Mail: info@bahn-analysen.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (via Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
VII. Haftung
Bahn-analysen.de haftet nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Daten.
Bahn-analysen.de haftet bei etwaigen Schäden nur für den Fall, dass eine vertragswesentliche Pflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wird oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Dies gilt für sämtliche Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich aus unerlaubter Handlung. Die Haftungsbeschränkung gilt sowohl für Bahn-analysen.de selbst als auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Im Falle der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung von Bahn-analysen.de, seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise entstehen und die für Bahn-analysen.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren, sofern die Verletzung der vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden, sofern diese durch Bahn-analysen.de, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursacht wurden. Die Haftung von Bahn-analysen.de nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt ebenfalls unberührt.
VIII. Datenschutz
Bahn-analysen.de wird zum Zwecke der Erbringung und Optimierung seiner Dienstleistungen personenbezogene Daten des Benutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, sofern das Bundesdatenschutzgesetz oder sonstige gesetzliche Bestimmungen dies erlauben oder der Benutzer in eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung eingewilligt hat. Im Übrigen ist die Weitergabe dieser Daten an Dritte ausgeschlossen.
IX. Schlussbestimmungen
Die B&P Data Solutions UG(haftungsbeschränkt) nutzt die Kleinunternehmer Regelung und ist somit gemäß §19 UStG von der Umsatzsteuerpflicht befreit. Auf alle Preise wird demnach keine Mehrwertsteuer erhoben oder ausgewiesen.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder sollten diese eine Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine Regelung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Geschäftsbedingungen am nächsten kommt.
Der Erfüllungsort ist Dormagen. Es gilt deutsches Recht.